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Vielleicht können wir Sie mit unseren kostenlosen Infografiken, dem umfangreichen Wiki und unseren aktuellen Neuigkeiten überzeugen?

  • Unser Wiki erklärt die wichtigsten Begriffe zum Patent.

  • Warum sollte ein Patent angemeldet werden?

  • Was kann eigentlich alles patentiert werden?

  • Wie wird ein Patent angemeldet?

  • Experten sorgen für eine reibungslose Anmeldung

  • Sie haben Fragen zum Patentrecht? Fordern Sie einen Rückruf an - kostenlos!

Willkommen im Wiki von Patent-anmelden.net

Sie haben noch nie etwas von einem "Patentassessor", dem "Prioritätstag" oder dem "Global Patent Prosecution Highway" gehört? Wenn Sie "Perpetuum mobile" lesen, verstehen Sie nur Bahnhof?

Wunderbar, unser Wiki kann Ihnen helfen! Wir erklären über 100 Begrifflichkeiten, die im Zusammenhang mit der Patentanmeldung häufig vorkommen. Stöbern Sie doch mal ein bisschen im Wiki. Na, kennen Sie alle Begriffe? ;-)

Allgemeine Vollmacht

Eine allgemeine Vollmacht bemächtigt einen Vertreter zur Vertretung in allen Patentangelegenheiten des Beteiligten. Eine allgemeine Vollmacht ist jedoch nicht das Gleiche wie die Bestellung eines Vertreters für einen bestimmten Fall.

Amtsgebühren

Für eine Patentanmeldung erhebt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Gebühren. Diese „Amtsgebühren“ oder auch „Amtskosten“ beinhalten die Anmeldegebühr, Rechercheantragsgebühr (optional!) und die Prüfungsantragsgebühr. Diese Kosten kann man nicht beeinflussen, Sie müssen also mit mindestens 400€ an Amtsgebühren rechnen.

Amtskosten

Anmeldeformular

Um Ihr Patent anzumelden, müssen Sie ein Anmeldeformular bzw. einen „Antrag auf Erteilung eines Patents“ ausfüllen und –elektronisch oder postalisch– an das DPMA zusenden.

Dieses Formular finden Sie auch bei uns im Downloadbereich.

Anmeldetag

Als „Anmeldetag“ wird der Tag bezeichnet, an dem der Antrag auf Erteilung eines Patents (also das Anmeldeformular für Ihr Patent) beim Deutschen Marken- und Patentamt eingegangen ist.

Dieser Zeitpunkt ist sehr wichtig. Merken Sie ihn sich sehr gut, denn der Anmeldetag ist Ausgangspunkt für viele andere Entscheidungen (z.B. bei der Berechnung von [Jahres-]Gebühren).

Antragsgebühr

ArbEg

Nicht mehr aktuelle Bezeichnung des "Arbeitnehmererfindungsgesetz".

Siehe Arbeitnehmererfindungsgesetz

Arbeitnehmererfindung

Eine große Anzahl patentfähiger technischer Erfindungen werden im Rahmen von Arbeitsverhältnissen gemacht. Sie werden entsprechend als „Arbeitnehmererfindungen“ bezeichnet. Aufgrund des engen Bezuges zum Unternehmen hat der Arbeitgeber das Recht, die Erfindung für sich in Anspruch zu nehmen.

Der Erfinder hat aber bei der Inanspruchnahme seiner Erfindung einen Anspruch auf angemessene Vergütung. Die Höhe der Vergütung orientiert sich an den Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen, welche im Gesetz über Arbeitnehmer-erfindungen (ArbnErfG) geregelt ist. Sehen Sie sich dazu bitte auch unseren Eintrag zum Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG)

Schon gewusst: Mehr als 80% der Erfindungen in Deutschland sind Arbeitnehmererfindungen!

Arbeitnehmererfindungsgesetz

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (abgekürzt „ArbnErfG“) regelt die arbeitsrechtliche Behandlung von Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen, die auf der Arbeit bzw. im Dienst erfunden worden sind. Das Gesetz fungiert als Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer.

Durch das Gesetz sollen die gegenläufigen Interessen des Arbeitgebers (wirtschaftliche Verwertung) und des Arbeitnehmers (angemessene Vergütung)  ausgeglichen werden.

Das vollständige Arbeitnehmererfindungsgesetz können Sie sich in unserem Download-Bereich herunterladen.

ArbnErfG

Ausländische Priorität

Eine vorschriftsmäßig hinterlegte Voranmeldung (Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung) in einem Verbandsland der PVÜ (Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums) derselben Erfindung, gewährt für eine innerhalb eines Jahres beim DPMA eingereichte Nachanmeldung den Zeitrang der Voranmeldung.

Zitat §41 PatG

(1) Wer nach einem Staatsvertrag die Priorität einer früheren ausländischen Anmeldung derselben Erfindung in Anspruch nimmt, hat vor Ablauf des 16. Monats nach dem Prioritätstag Zeit, Land und Aktenzeichen der früheren Anmeldung anzugeben und eine Abschrift der früheren Anmeldung einzureichen, soweit dies nicht bereits geschehen ist. Innerhalb der Frist können die Angaben geändert werden. Werden die Angaben nicht rechtzeitig gemacht, so wird der Prioritätsanspruch für die Anmeldung verwirkt.

(2) Ist die frühere ausländische Anmeldung in einem Staat eingereicht worden, mit dem kein Staatsvertrag über die Anerkennung der Priorität besteht, so kann der Anmelder ein dem Prioritätsrecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft entsprechendes Prioritätsrecht in Anspruch nehmen, soweit nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt der andere Staat aufgrund einer ersten Anmeldung beim Patentamt ein Prioritätsrecht gewährt, das nach Voraussetzungen und Inhalt dem Prioritätsrecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft vergleichbar ist; Absatz 1 ist anzuwenden.

Benutzungsrecht

„Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen.“ – Patentgesetz, §9. Die Patentierung hat also zur Folge, dass die Erfindung grundsätzlich von niemand anderem als dem Patentinhaber selbst gewerblich benutzt werden darf – der Erfinder erlangt ein sog. „positives Benutzungsrecht“.

Das jedoch unter Vorbehalt, denn die Formulierung „im Rahmen des geltenden Rechts“ schränkt dieses Recht ein. Möchten Sie bspw. ein Produkt vertreiben, worin Ihre Erfindung Verwendung findet, müssen Sie sichergehen, dass kein anderer ein Patent besitzt auf solch ein Produkt hält. Denn mit Ihrem Produkt können Sie wiederrum andere Schutzrechte verletzen. Denn das prüft das DPMA bei Ihrer Anmeldung nicht.

Ein Patent ist daher weniger als „Benutzungsrecht“ anzusehen, sondern versteht sich mehr als ein „Untersagungsrecht“.

Beschleunigungsantrag

In dringenden Fällen können Sie als Anmelder einen formlosen Beschleunigungsantrag stellen. Ihre Anmeldung wird dann bevorzugt bearbeitet mit dem Ziel, möglichst schnell zu einer Entscheidung über die Anmeldung zu gelangen. Es ist danach möglich, dass Ihre Erfindung bereits innerhalb von 1-5 Jahren patentiert wird.

Ein Beschleunigungsantrag wird jedoch nur in Ausnahmefällen genehmigt: Begründet ist ein Beschleunigungsantrag i.d.R. dann, wenn andernfalls erhebliche Nachteile für den Antragsteller als wahrscheinlich erscheinen.

Eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung schlägt mit 200€ zu Buche.

Bundespatentamt

DEPATISnet

DEPATISnet ist die elektronische Version des Deutschen Patentinformationssystems. Mit DEPATISNnet können Sie Recherchen zum Stand der Technik in Patentdokumenten aus aller Welt durchführen.

Mit DEPATISnet haben Sie Zugang zu einem Dokumentenarchiv mit circa 88 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60% der Datensätze direkt als PDF erhalten.

DEPATISnet wendet sich vor allem an Erstnutzer von Patentinformationen in kleinen und mittleren Unternehmen, sowie an Schulen, Universitäten und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen. Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos.


Alle Informationen zum DEPATISnet finden Sie auf der offiziellen Internetseite:
http://dpma.de/service/e_dienstleistungen/depatisnet/index.html

Designschutz

Auch ein Design kann geschützt werden. Es ist grade in der heutigen Zeit sogar dringend anzuraten: Das Design spielt heute eine erhebliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Binnen wenigen Sekunden muss der Verbraucher angesprochen und überzeugt werden.

Ähnlich dem Patent bietet ein eingetragenes Design dem Erfinder eingetragenen ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung eines Produkts. Die Designanmeldung ist wenig kostenintensiv.

Eingetragene Designs schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen (Bekleidung, Stoffe, Symbole, etc.). Auch gewisse Teile von Erzeugnissen können geschützt werden, bspw. das Design eines Autos, die Form der neuen, innovativen Teekanne oder die Sohle eines Sportschuhs.

Das eingetragene Design wurde bis Ende 2013 als "Geschmacksmuster" bezeichnet.

Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA; vormals Deutsches Patentamt) ist die zentrale Anlaufstelle für Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Das DPMA ist zuständig für die Belange aus dem Patentgesetz (PatG), Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), Markengesetz (MarkenG), Urheberrechtsgesetz (UrhG), Geschmacksmustergesetz (GeschmMG), Schriftzeichengesetz (SchriftzeichenG) und Halbleiterschutzgesetz  (HalbleiterSchG).

Der Hauptstandort des DPMA ist in München. Es gibt weitere Zweigstellen in Jena und Berlin.

Die offizielle Internetseite des Deutschen Marken- und Patentamts finden Sie hier: http://dpma.de/

Deutsches Patentamt

Diensterfindung

Eine "Arbeitnehmererfindung" (Diensterfindung) ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht (Arbeitszeit) gemacht hat. Anders als beim Patent ist der Inhaber des Patents i.d.R. der Arbeitgeber.

Der Arbeitnehmer ist und bleibt der Erfinder, hat aber (wenn nicht ausdrücklich vom Arbeitgeber abgelehnt) das Recht das Patent anzumelden. Damit der AN nicht leer ausgeht, hat er ein Anrecht auf Vergütung. Die Vergütung für eine Diensterfindung ist komplexer, kann sich aber für einen AN durchaus lohnen!

Bei der Diensterfindung ist zusätzlich zwischen einer „freien Erfindung“ und eines „technisches Verbesserungsvorschlags“ zu unterscheiden.

DPMA

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