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Vielleicht können wir Sie mit unseren kostenlosen Infografiken, dem umfangreichen Wiki und unseren aktuellen Neuigkeiten überzeugen?

  • Unser Wiki erklärt die wichtigsten Begriffe zum Patent.

  • Warum sollte ein Patent angemeldet werden?

  • Was kann eigentlich alles patentiert werden?

  • Wie wird ein Patent angemeldet?

  • Experten sorgen für eine reibungslose Anmeldung

  • Sie haben Fragen zum Patentrecht? Fordern Sie einen Rückruf an - kostenlos!

Willkommen im Wiki von Patent-anmelden.net

Sie haben noch nie etwas von einem "Patentassessor", dem "Prioritätstag" oder dem "Global Patent Prosecution Highway" gehört? Wenn Sie "Perpetuum mobile" lesen, verstehen Sie nur Bahnhof?

Wunderbar, unser Wiki kann Ihnen helfen! Wir erklären über 100 Begrifflichkeiten, die im Zusammenhang mit der Patentanmeldung häufig vorkommen. Stöbern Sie doch mal ein bisschen im Wiki. Na, kennen Sie alle Begriffe? ;-)

Zeitrang

Der Zeitrang beschreibt den Zeitpunkt, ab dem ein Patentanspruch verfolgt werden kann.

In der Regel ist das der Anmeldetag oder Prioritätstag der Patentanmeldung, in dem der Gegenstand des Anspruchs erstmals hinterlegt wurde.

WIPO

„WIPO“ ist die Abkürzung für die World Intellectual Property Organization, die ihren Sitz in Genf (Schweiz). Die WIPO wurde gegründet, um Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.

Alle Informationen zur WIPO erhalten Sie auf der offiziellen Homepage:
http://www.wipo.int/portal/en/index.html

Weltweites Patent

Aufgrund des Territorialprinzips gelten Patente nur in dem Land, in welchem Sie es angemeldet und patentiert bekommen haben. Im Klartext also: Patente, die vom DPMA genehmigt wurden, sind nur in der Bundesrepublik Deutschland gültig.

Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen: Das Europäische Patentamt führt ein eigenständiges Europäisches Patenterteilungsverfahren durch. Grundlage hierfür ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ).

Sollte das Europäische Patentamt Ihr Patentantrag annehmen und Ihnen ein Patent erteilen, wird das Patent jedoch nicht als EU-weites Patent ausgestellt, sondern es wird in viele Patente „zerstückelt“, denn in jedem EU-Staat herrschen andere Patent-Regeln und Gesetze, sodass hier ein universelles EU-Patent nicht ausgestellt werden kann.

Möchten Sie Ihr Patent weltweit anmelden, können Sie eine internationale Anmeldung nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) einreichen. Die PCT-Anmeldung ist sehr sehr umfangreich und mit hohen Kosten verbunden. Ob es sich wirklich für Sie rentiert, Ihr Patent weltweit anzumelden, sollten Sie daher zuvor mehrmals überdacht werden. Denn: Es fallen die jeweiligen nationalen Gebühren an und die angestrebten Schutzrechte werden nach nationalem Recht behandelt. Das bedeutet für Sie weitere Kosten hinsichtlich Übersetzungen etc.

In insgesamt 148 Vertragsstaaten der PCT kann man dann sein Patent anmelden.

Verspätungszuschlag

Ein Verspätungszuschlag tritt immer dann ein, wenn man mit der Zahlung in Verzug ist. Ganz häufig sind Verspätungskosten zu zahlen, wenn Jahresgebühren nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt werden.

Weitere Informationen zum Thema „Gebühren“ finden Sie in unserem Merkblatt:
www.patent-anmelden.net/downloads/gebuehren.pdf

Verfahrenskostenhilfe

Das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt kostet (viel) Geld. Will ein Bürger ein Verfahren einleiten, betreiben oder sich an diesem beteiligen, muss er in der Regel die Verfahrenskosten zahlen. Beauftragt der Bürger einen Patent- oder Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Rechte, muss er auch dessen Vergütung zahlen.

Die Verfahrenskostenhilfe will den Bürgern, die diese Kosten nicht oder nur zum Teil aufbringen können, die Verfahrensführung ermöglichen. – Zitat DPMA.

Alle Informationen dazu können Sie dem Merkblatt des DPMA entnehmen:
http://www.dpma.de/docs/service/formulare/allgemein/a9540.pdf

Stand der Technik

Unter „Stand der Technik“ (oft auch Stand-der-Technik) werden die technischen Möglichkeiten zusammengefasst, die zum derzeitigen Zeitpunkt bekannt und verfügbar sind und die sich ihrerseits auf wissenschaftliche und technische Erkenntnisse stützen.

Eine Erfindung gilt als „neu“, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die weltweit vor der Anmeldung der betreffenden Erfindung in jeder erdenklichen Weise der Öffentlichkeit zugänglich waren.

TIZ

„TIZ“ ist die Abkürzung für „Technisches Informationszentrum“.
Diese Informationszentren sind Teil des Deutschen Patent- und Markenamts. Das TIZ koordiniert unter anderem die Zusammenarbeit mit den bundesweit mehr als zwanzig Patentinformationszentren, ist aber auch als Ansprechpartner bei der Patentrecherche.

Die Bibliothek mit circa einer Million Veröffentlichungen zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 83 Millionen Patentdokumenten ist für Sie kostenfrei nutzbar.

TRIPS

Das TRIPS-Abkommen (Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights) soll einen Mindeststandard schaffen, der Betriebsgeheimnisse und die Rechte von Urhebern, Erfindern und Patentinhabern schützt. Gleichzeitig sollen die Inhaber dieser Rechte in die Lage versetzt werden, damit Handel zu treiben. Zum Beispiel indem sie Lizenzen ausstellen oder Nutzungsrechte einräumen.

Alle Informationen zu dem Abkommen finden Sie beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:
https://www.bmz.de/de/themen/welthandel/welthandelssystem/TRIPS.html

Rechercheantrag

Auf Wunsch können Sie beim DPMA einen Rechercheantrag stellen. Patentprüfer des Deutschen Patent- und Markenamts übernehmen für Sie dann die Recherche nach dem „Stand-der-Technik“.

Im Falle einer Patentanmeldung wird die Schutzfähigkeit der angemeldeten Erfindung nach den §§ 1 bis 5 PatG vorläufig beurteilt.

Weitere Informationen zum Rechercheantrag finden Sie beim DPMA:
http://dpma.de/patent/recherche/index.html

Schutzrecht

Eine Patentanmeldung gewährt Ihnen bzw. dem Erfinder ein Schutzrecht gegenüber Dritten. Durch eine Patentanmeldung sind Sie dazu befugt, anderen die Benutzung Ihres geistigen Eigentums zu untersagen, damit nur Sie das Benutzungsmonopol besitzen.

Recherche

Die (Patent-)Recherche ist fester Bestandteil bei der Anmeldung eines Patents. Ohne die Gewissheit zu haben, dass Ihre Erfindung auch wirklich „neu“ ist, müssen Sie sich vorher schlau machen und verschiedene Recherche-Möglichkeiten ausschöpfen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet dabei bspw. mit dem DPMAregister und dem DEPATISnet zwei nützliche Werkzeuge zur Verfügung, mit denen Sie die Patent-Datenbanken durchsuchen können.

Weitere Informationen zur Patentrecherche finden Sie beim DPMA:
http://dpma.de/patent/recherche/index.html

Perpetuum mobile

Eine Grundvoraussetzung für die Anmeldung eines Patents ist die gewerbliche Anwendbarkeit und Verwertung. Ideen, die nicht realisierbar sind, dürfen auch nicht patentiert werden. Daher ist es nicht erlaubt ein Perpetuum mobile zu patentieren.

Perpetuum mobile ist ein Objekt oder eine Maschine, die mehr Arbeit leistet als Energie in sie hereingesteckt werden muss. Als Beispiel sei eine Konstruktion aufgeführt, die ewig in Bewegung bleibt und dabei Arbeit verrichtet.

Patentverletzung

Die Patentverletzung ist die widerrechtliche Benutzung eines Patents durch einen unbefugten Dritten. Eine Patentverletzung liegt dann vor, wenn die Erfindung zumindest in Teilen (durch ein Patent) geschützt ist, da der Erfinder durch eine Patentierung Exklusivrechte erhält. Eine Patentverletzung in Deutschland liegt jedoch nur dann vor, wenn ein Patent im jeweiligen Gebiet noch erteilt ist.

Eine Patentverletzung kann hohe wirtschaftliche Schäden für Sie und Ihr Unternehmen haben. Sobald ein Verdacht besteht, sollten Sie auf die Hilfe eines Patentanwalts vertrauen.

Patentdurchsetzung

Hinter einer Erfindung stecken oft jahrelange Entwicklungsarbeit und hohe Kosten. Zum Schutz der Erfindung sind Patente, Marken und Gebrauchsmuster ein probates Mittel, um die eigene Erfindung zu schützen.

Sie sollten Ihre Produkte daher möglichst umfassend durch eine gezielte Kombination von Schutzrechten (Marke, Geschmacksmuster, Patent oder Gebrauchsmuster) absichern. Dazu gehört auch eine kostengünstige und wirksame Durchsetzungsstrategie.

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte erfordert umfangreiche Rechtskenntnisse. Es empfiehlt sich daher in den meisten Fällen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Patentierungshindernisse

Nach dem Einreichen einer Patentanmeldung erfolgt eine Prüfung, ob offensichtliche Patentierungshindernisse vorliegen. „Patentierungshindernisse“ könnten Formfehler sein oder das Nichterfüllen von einer der drei Grundvoraussetzungen.

Patentverwertung

Ein Patent kann auf mehrere Arten „verwertet“ werden: Entscheidet sich der Erfinder für eine Verwertung seines Patents, stehen ihm zwei Möglichkeiten zur Auswahl.

  1. Lizensierung der Erfindung
  2. Verkauf des Patents

Bevor man sich jedoch für eine Verwertung entscheidet, ist es ratsam eine sog. „Verwertungsanalyse“ durchzuführen, um zu überprüfen, ob es sich lohnt.

Pariser Verbandsübereinkunft

Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ist einer der ersten internationalen Verträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Sie wird von der World Intellectual Property Organization (WIPO) verwaltet.

Der Vertrag wurde am 20. März 1883 geschlossen und zuletzt 1979 verändert.

Die komplette Übereinkunft finden Sie in unserem Download-Bereich:
Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)

Patentzusammenfassung

Für eine erfolgreiche und rechtswirksame Patentanmeldung ist es von Nöten eine Patentzusammenfassung einzureichen. Die Zusammenfassung darf nicht länger als 1500 Zeichen sein und dient ausschließlich der technischen Unterrichtung.

Die Zusammenfassung besteht aus folgenden drei Teilen:

  • Bezeichnung der Erfindung
  • verständliche Kurzfassung der technischen Offenbarung
  • Zeichnung, wenn diese in der Kurzfassung erwähnt wird.

Nachreichen der Patentzusammenfassung: Die Zusammenfassung kann maximal 15 Monate nach dem Anmeldetag nachgereicht werden.

Weitere Informationen dazu finden Sie im „Merkblatt für die Erstellung der Zusammenfassung zur Patentanmeldung“ des DPMA:
http://dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2794.pdf

Prüfungsantrag

Um auch tatsächlich ein Patent zu erhalten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Eurobezahlen. Erst dann wird das Patentamt aktiv und beginnt mit der notwendigen Patentprüfung.

Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen. Jahresgebühren sind zur Aufrechterhaltung Ihrer Anmeldung jedoch in jedem Fall ab dem 3. Patentjahr zu zahlen.

Gegebenenfalls können Sie vor Ihrem Prüfungsantrag auch einen separaten Rechercheantrag zu ihrer Anmeldung stellen. In diesem Fall werden Ihnen die Dokumente mitgeteilt, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.

Weitere Informationen zum Prozess der Patentanmeldung finden Sie in unserem Kapitel „Wie melde ich ein Patent an?“:
www.patent-anmelden.net/wie-melde-ich-ein-patent-an

Prioritätstag

Der Prioritätstag ist der Tag der Erstanmeldung eines Patents. Er ist für die Bewertung der drei Grundvoraussetzungen einer Patentanmeldung essenziell, da nur Dokumente in der Bewertung herangezogen werden dürfen, die vor dem Prioritätstag oder am gleichen Tag datiert sind.

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